• Naturschutzinitiative e.V.
  • Naturschutzinitiative e.V.
  • Naturschutzinitiative e.V.
  • Naturschutzinitiative e.V.
  • slide9
  • Naturschutzinitiative e.V.
  • Naturschutzinitiative e.V.
  • Naturschutzinitiative e.V.
  • Naturschutzinitiative e.V.
 
 

 

02.09.2022

EEG und Bundesnaturschutzgesetz

Koalition begräbt den Natur- und Artenschutz

Das biologische Analphabetentum bringt uns noch alle um

 Zielkonflikt zwischen Energiewende und Artenschutz wird nicht gelöst

Wer hätte das gedacht? Unter Federführung der Grünen wird das Rad des Naturschutzes um 46 Jahre zurückgedreht. Diese Koalition zerstört durch ihre ideologisch ausgerichtete Energiepolitik unsere Natur, unsere Wälder und unsere Lebensgrundlagen. Denn ohne Artenvielfalt kann kein Mensch auf diesem Planeten existieren. Diese Artenvielfalt, das Netz alles Lebendigen, wird durch diese Politik zerstört.  Die im Bundesnaturschutzgesetz und im EEG erfolgten Änderungen verfehlen grandios das selbstgesteckte Ziel, den Zielkonflikt zwischen Energiewende und Artenschutz zu lösen und dabei hohe Standards für den Artenschutz zu bewahren. Es bewirkt vielmehr für den Natur-, Arten- und Landschaftsschutz eine Schwächung von historischer Tragweite.

Die Umwandlung von Wäldern und noch naturnahen Lebensräumen in Energieindustriegebiete stellt eine der größten zusätzlichen Gefahren für die Biodiversität und damit für die Lebensgrundlagen von Menschen und Tieren dar. Der Erhalt und die Erweiterung der Schutzgebiete einschließlich der bestehenden Landschaftsschutzgebiete ist die Basis, um dem Natur- und Artenschutz gerecht zu werden. Dem steht nicht zuletzt die angestrebte deutliche Erleichterung von Genehmigungen in Landschaftsschutzgebieten entgegen.

Sprengkraft für den sozialen Frieden

Die einseitige Bedienung der finanziellen Interessen der Windkraftindustrie gegenüber allen anderen gesellschaftlichen Belangen birgt eine ungeheure Sprengkraft für den sozialen Frieden. Deutschland hat weltweit die höchsten Energiekosten. Politiker fliegen auf unserem Planeten hin und her und suchen händeringend nach Energiequellen, vor allem Gas und Kohle, auch in totalitären Staaten, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Eine Energieform, die hochvolatil ist, soll nunmehr aber im „überragenden öffentlichen Interesse“ und im Interesse der „öffentlichen Sicherheit“ stehen – absurde Politik. Jahrelang haben diese Politiker der Bevölkerung weiß machen wollen, dass man einen modernen Industriestandort wie Deutschland mit volatiler Windenergie versorgen kann, eine Energieform, die gerade einmal 3% zum Primärenergieverbrauch beisteuert. Langsam dämmert es offensichtlich auch den grünen Spitzenpolitikern, dass man nicht gleichzeitig aus Kohle und Atom aussteigen kann. Mit Waschlappen und neuen Duschbrausen ist eine Energiewende nicht möglich. Hierzu braucht es wirkliches Energieeinsparen, Energieeffizienz, erneuerbare Energien an den richtigen Standorten, Energiespeicherung und Energieformen, die die Grundlast sicherstellen können. Und die Reduzierung des CO2-Ausstoßes ist weltweit nicht in Sicht, im Gegenteil.

Bedeutung der Biologischen Vielfalt

Eine echte Energiewende kann nur gelingen, wenn sich der derzeitige klimapolitische Tunnelblick öffnet, das gesamte Ökosystem mit seinen vielfältigen Verflechtungen und Abhängigkeiten, naturbasierte Lösungen wie der Moor- und Waldschutz, Wildnisentwicklung, Renaturierung gestörter Ökosysteme und das tatsächliche Einsparen von Energie in den Mittelpunkt gestellt werden. „In der gegenwärtigen Diskussion um Wege aus der ökologischen Krise ist eine eindimensionale Verengung des Problems auf die Klimaproblematik zu beobachten. Das Credo, dass die Klimakrise die größte ökologische Bedrohung des Planeten Erde sei, kann und darf aus wissenschaftlicher Sicht nicht unwidersprochen bleiben. Die Überdüngung der Ökosysteme, das Artensterben, Mikroplastik, Pestizide und die Zerstörung von Lebensräumen stellen die negativen Effekte der Klimaänderung objektiv weit in den Schatten. Naturschutz muss wieder oberste Priorität haben, damit die Ökosysteme durch menschliche Eingriffe nicht noch weiter aus dem Gleichgewicht geraten. Der Erhalt der Arten und funktionierender Ökosysteme sind die zentralen Zukunftsthemen. Die einseitige Ausrichtung auf den ebenfalls wichtigen Klimaschutz verdeckt jedoch die biologische Realität des Artensterbens wie z.B. das Vordringen des Menschen in vormals unberührte Natur, die intensive Landnutzung, die Zerstörung der Wälder, die Ausbreitung von Monokulturen und den fortschreitenden Lebensraumverlust“, erklärte  Dr. Andreas H. Segerer, Vizedirektor der Zoologischen Staatssammlung München und Wissenschaftlicher Beirat der NI, in mehreren Beiträgen.

Rechtsgutachten zur Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes und das Recht der Europäischen Union

Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) hat nach dem Beschluss des Bundestages zur Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes den renommierten Verwaltungsrechtler Dr. Rico Faller von der Kanzlei Caemmerer Lenz, Karlsruhe, beauftragt, ein rechtswissenschaftliches Gutachten unter besonderer Beachtung der Vereinbarkeit der jüngsten Änderungen mit dem europäischen Recht zu erstellen. Zum einen wurden durch das vierte Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes grundlegende und weit reichende Änderungen bei zentralen Regelungen vorgenommen, zum anderen wurden wenige Tage vor der Beschlussfassung durch den Bundestag die vorgesehenen Änderungen im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz in ungewöhnlicher Deutlichkeit kritisch behandelt.

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses Harald Ebner und seine Kollegin Filiz Polat (beide B90/Die Grünen) stimmten gegen den Gesetzentwurf, da „Letzte Änderungen“ im Gesamtpaket dem Ziel widersprechen würden, „beim Windkraftausbau den Artenschutzbelangen ausreichend Rechnung zu tragen“ und „ein Vertrag zu Lasten des Naturschutzes“ seien. „Diesen Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung des Gesetzes habe ich als zuständiger Berichterstatter im federführenden Ausschuss daher nicht zugestimmt, auch weil sie die EU-Rechtskonformität des Gesetzes in hohem Maße gefährden“. Chapeau!

Erste Ergebnisse dieses Rechtsgutachten können Sie in der nächsten Ausgabe des Naturschutz Magazins im September und an dieser Stelle lesen.

Harry Neumann, Vorsitzender der Naturschutzinitiative (NI)

 

Lesen Sie mehr >>> zur Bedeutung der Biodiversität als unsere Lebensversicherung

Lesen Sie hier >>> warum Windenergieanlagen nicht in unsere Wälder gebaut werden dürfen

Werden Sie aktiv - Schreiben Sie Ihren Abgeordneten, verfassen Sie Leserbriefe, setzen Sie Zeichen für die Bedeutung der Biologischen Vielfalt. Und werben Sie bitte Mitglieder für die Naturschutzinitiative (NI).

Abonnieren Sie unseren NATURSCHUTZ-NEWSLETTER

Schreiben Sie uns dazu eine Email mit dem Betreff:

"Newsletter abonnieren" an info[at]naturschutz-initiative.de



NATURSCHUTZ MAGAZIN

Herbstausgabe 

03/2022

>>> hier online lesen <<<









AUCH ALS DRUCKVERSION ERHÄLTLICH

Windkraftindustrie und Naturschutz sind nicht vereinbar!



 


Wildkatzen melden!

Bitte melden Sie uns Wildkatzenbeobachtungen und Wildkatzensichtungen:

Formlos per Email an: wildkatze[at]naturschutz-initiative.de

Bitte melden Sie uns auch Totfunde von Wildkatzen:

Verwenden Sie dazu bitte den Meldebogen und senden diesen ausgefüllt per Email an: wildkatze[at]naturschutz-initiative.de


Tote Tiere an Windindustrieanlagen

Bitte melden Sie uns tote Fledermäuse und Vögel (Rotmilan, Schwarzstorch) durch/an/unter Windindustrieanlagen

Bitte verwenden Sie dazu den Meldebogen – per Email an: rotmilan[at]naturschutz-initiative.de

Störung an und Zerstörung von Horsten

Bitte melden Sie uns Störungen an besetzten Horsten durch „Besucher“ und Zerstörungen von Horsten und Horstbäumen

Formlos per Email an: rotmilan[at]naturschutz-initiative.de

Veranstaltungen

Unsere Kooperationspartner:

 

 Deutsche Wildtier Stiftung 

 

  

 
                               AK Westerwald
  
 
 
DR. WOLFGANG EPPLE
GANZHEITLICHER NATURSCHUTZ
 
 


 

Naturschutzinitiative e.V. (NI) - bundesweit anerkannter Verband nach § 3 UmwRG